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    • 专利摘要:
    Bei einer Anschlussvorrichtung (1) zur Verbindung eines mit einer Anschlussbohrung versehenen Hauptrohrs mit einem Seitenrohr, mit einem als Rohrabschnitt ausgestalteten Grundkörper (3), einem ersten, in das Innere des Hauptrohrs einführbaren Ende (7), sowie einem zweiten, an das Seitenrohr anschließbaren Ende (9) mit einem Anschlussabschnitt, einem im Bereich des ersten Endes (7) angeordneten, dem Hauptrohr von innen anlegbaren umlaufenden Kragen (6), einem den Grundkörper (3) umgebenden Distanzring (19), der in axialer Richtung auf dem Grundkörper (3) verschiebbar ist, und mit einem den Grundkörper (3) umgebenden Spannring (21), der mit einem Grundkörper(3)-Gewinde so zusammenwirkt, dass der Spannring (21) gegen den Distanzring (19) schraubbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass der Grundkörper (3) einen Lagerabschnitt (4) aufweist, an welchem ein Kragenrohr (10) angeordnet ist, welches den umlaufenden Kragen (6) aufweist, und im Wesentlichen in axialer Richtung des Grundkörpers (3) verläuft, wobei das Kragenrohr (10) in einem Kipplager kippbeweglich in der Art gelagert ist, dass die Kippachse (26) quer zur Längsachse des Grundkörpers (3) verläuft.
    公开号:EP3680537A1
    申请号:EP19219912.3
    申请日:2019-12-27
    公开日:2020-07-15
    发明作者:Norbert Funke；Hans Guenter Funke
    申请人:Funke Kunststoffe GmbH；
    IPC主号:F16L41-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
    [0002] Aus der DE 20 2017 101 503 U1 ist eine gattungsgemäße Anschlussvorrichtung bekannt. Sie weist einen Distanzring auf, der entlang seinem Umfang wellenförmig verläuft, um seitlich an ein Hauptrohr angelegt werden zu können, welches einen kreisrunden Querschnitt aufweist.
    [0003] In der Praxis tritt immer wieder das Problem auf, ein neues Seitenrohr an ein bereits vorhandenes Hauptrohr anzuschließen, beispielsweise wenn im Rahmen eines Neubaus das Gebäude an eine vorhandene Kanalisation angeschlossen werden soll. Zum Anschluss an kreisrunde Kanalrohre, die eine gleichmäßige Wandstärke aufweisen, hat sich die gattungsgemäße Anschlussvorrichtung bewährt. Probleme können allerdings auftreten, wenn die Bohrungen, die zum Anschluss des Seitenrohrs in das Hauptrohr eingebracht werden, nicht rechtwinklig bzw. zentrisch ausgeführt werden. Denn bereits bei relativ geringen Abweichungen von der gedachten Mittelachse der Bohrung zu der gedachten Mittelachse des Hauptohrs kann das Problem auftreten, dass die Dichtung sich nicht optimal innen an die Wand des Hauptrohrs anlegt. Ähnliche Schwierigkeiten können ohnehin bei solchen Hauptrohren auftreten, deren Außen- und / oder Innenkontur vom Kreisrund abweicht. Dies betrifft beispielsweise Hauptrohre, die eine kreisrunde Innenkontur, aber keine gleichmäßige Wandstärke aufweisen, also beispielsweise ein Hauptrohr mit Fuß, ein scheitelverstärktes Hauptrohr und dergleichen.
    [0004] Dies betrifft auch Hauptrohre, welche keine kreisrunde Innenkontur, sondern beispielsweise einen Ei-förmigen Querschnitt aufweisen: derartige Hauptrohre sind in ihrem oberen Umfangsbereich kreisbogenförmig ausgestaltet, sodass dort der Anschluss eines Seitenrohrs mit der bekannten Anschlussvorrichtung möglich ist. Im unteren Umfangsbereich jedoch weichen diese Hauptrohre von der Kreisform ab, sodass die bekannten Anschlussvorrichtungen nicht genutzt werden können oder zumindest die Gefahr besteht, dass ein damit hergestellter Anschluss nicht dauerhaft dicht ist. Die Bohrungen, die in kreisrunde Hauptrohre oder auch in den oberen Umfangsbereich eines Ei-Rohrs eingebracht werden, um ein Seitenrohr anzuschließen, werden als Anschlussbohrungen bezeichnet und sind im Idealfall jeweils als Radialbohrung ausgeführt.
    [0005] In der Praxis kann allerdings die Erfordernis auftreten, gegebenenfalls Seitenrohre unterhalb der 3-Uhr und 9-Uhr Positionen an das Hauptrohr anschließen zu müssen, also unterhalb von dessen Äquator. Auch wenn die Bohrungen in den unteren Bereich eines Ei-Rohrs eingebracht werden, gegebenenfalls in unterschiedlichen Höhen bei Hauptrohren mit Ei-Querschnitt, oder wenn versehentlich bzw. aufgrund räumlicher Beeinträchtigungen das Bohrwerkzeug nicht exakt radial ausgerichtet werden kann, werden die Anschlussbohrungen nicht als Radialbohrungen ausgeführt.
    [0006] Ähnliche Problemstellungen können sich bei dem Anschluss von Seitenrohren an die Hauptrohre ergeben, die als Ei-Rohre ausgestaltet sind: Die geometrischen Verhältnisse bei Ei-Rohren desselben Herstellers, jedoch mit unterschiedlichen Nenndurchmessern, sind zwangsläufig unterschiedlich. Hinzu kommt, dass die geometrischen Verhältnisse bei Ei-Rohren unterschiedlicher Hersteller auch bei gleichen Nenndurchmessern unterschiedlich sein können. Im Ergebnis führt dies dazu, dass eine sehr große Vielzahl unterschiedlich ausgestalteter Anschlussvorrichtungen erforderlich wäre, um Seitenrohre eines bestimmten Nenndurchmessers in den jeweils unterschiedlichen vorgefundenen Situationen an das jeweilige Hauptrohr mit Ei-Querschnitt anschließen zu können. Und diese Vielzahl vervielfältigt sich weiter aufgrund der unterschiedlichen Nenndurchmesser, welche die anzuschließenden Seitenrohre aufweisen können. Es ist nämlich darauf zu achten, dass der Anschluss des Seitenrohrs bis in das Innere des Hauptrohrs hinein stets mit einem Fließgefälle erfolgt, sodass dementsprechend die unterschiedlichen Montagesituationen unterschiedliche Anschlussvorrichtungen erfordern.
    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Anschlussvorrichtung dahingehend zu verbessern, dass diese einen fehler- bzw. winkeltoleranten Anschluss eines Seitenrohrs an Hauptrohre unterschiedlicher Geometrien ermöglicht.
    [0008] Diese Aufgabe wird durch eine Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.
    [0009] Die Erfindung schlägt mit anderen Worten vor, ein Kipplager zu verwenden, dessen Kippachse quer zur Längsachse des Grundkörpers verläuft. Der Grundkörper dient dazu, ein Kragenrohr der Anschlussvorrichtung kippbeweglich zu lagern. Das Kragenrohr weist den Kragen der Anschlussvorrichtung auf, der von innen dem Hauptrohr angelegt wird. Auf diese Weise kann dieselbe Anschlussvorrichtung aufgrund unterschiedlicher Ausrichtungen des Kragenrohrs die Funktionalität mehrerer unterschiedlich ausgestalteter Anschlussvorrichtungen bewirken. Vorteilhaft können zugunsten eine besonders stabilen Führung des Kragenrohrs zwei Kipplager verwendet werden, die beiderseits des Kragenrohrs angeordnet sind und gemeinsam die Kippachse schaffen, welche quer zur Längsachse des Grundkörpers verläuft.
    [0010] Bei der Montage wird der Grundkörper so in das Hauptrohr eingesetzt, dass die Kippachse horizontal ausgerichtet ist. Auf diese Weise kann das Kragenrohr um die Kippachse auf und ab geschwenkt bzw. gekippt werden. Bei ungünstigen Montagesituationen kann durch die Kippbeweglichkeit ein Toleranzausgleich erreicht werden, beispielsweise wenn die Anschlussbohrung nicht exakt wie gewünscht, z. B. exakt horizontal oder exakt radial, in das Hauptrohr eingebracht wurde.
    [0011] Um die Kippbeweglichkeit des Kragenrohrs zu gewährleisten, welches im Wesentlichen in axialer Richtung des Grundkörpers verläuft und aus dieser idealen Ausrichtung nach oben und / oder nach unten gekippt werden kann, liegt das Kragenrohr dem Grundkörper nicht eng an. Vielmehr verbleibt zwischen dem Kragenrohr ein Spalt zum Grundkörper. Wo das Kragenrohr an dem Grundkörper gelagert ist, und auch wenn das Kragenrohr aufgrund einer zum Grundkörper schräg verlaufenden Ausrichtung dem Grundkörper im Abstand von dem Kipplager anliegt, ist an dieser Stelle der Spalt allerdings jeweils unterbrochen bzw. überbrückt.
    [0012] Ein Kipplager kann vorteilhaft unmittelbar durch die beiden Bauelemente geschaffen werden, welche relativ zueinander gekippt werden sollen, nämlich durch entsprechend ausgestaltete Abschnitte des Grundkörpers einerseits und des Kragenrohrs andererseits. Auf diese Weise können zusätzliche Bauteile vermieden werden, welche einerseits durch ihre Herstellung und andererseits auch durch die Erfordernis, diese Bauteile montieren zu müssen, Kosten verursachen. Um eine einfache Handhabung dieser beiden Bauelemente und ein stabiles Kipplager zu gewährleisten, kann vorteilhaft der eine Abschnitt - entweder des Grundkörpers oder des Kragenrohrs - als Aufnahmetasche ausgestaltet sein, während der damit zusammen wirkende andere Abschnitt als Vorsprung ausgestaltet ist, der in dieser Aufnahmetasche eingreift und in ihr schwenkbeweglich gelagert ist.
    [0013] Der Abschnitt des Grundkörpers, der einen Teil des Kipplagers bildet, wird als Lagerabschnitt des Grundkörpers bezeichnet, zur Unterscheidung von dem Abschnitt des Grundkörpers, der ein Gewinde aufweist, welches zur Spannung des Distanzrings dient, und welcher dementsprechend als Gewindeabschnitt des Grundkörpers bezeichnet wird. Es kann vorgesehen sein, den Grundkörper aus zwei separaten Bauteilen herzustellen, die miteinander verklebt oder verschweißt werden. Z. B. kann der Lagerabschnitt mit seinem Bauelement des Kipplagers als Spritzguss-Formteil ausgestaltet sein, und der Gewindeabschnitt kann preisgünstig aus einem handelsüblichen Rohr hergestellt sein, das passend abgelängt und spanabhebend bearbeitet worden ist, um das Gewinde zu schaffen.
    [0014] Die Verwendung zweier separater Bauteile ermöglicht es auch, auf einfache Weise den Grundkörper mit zwei unterschiedlichen Durchmessern auszugestalten. Der Lagerabschnitt kann z. B. einen geringeren Durchmesser aufweisen, so dass es innen im Kragenrohr aufgenommen werden kann und die Anschlussvorrichtung außen einen annähernd gleichen Durchmesser über ihre gesamte Länge aufweisen kann, abgestimmt auf den Durchmesser der in das Hauptrohr eingebrachten Anschlussbohrung.
    [0015] Vorteilhaft kann der Rand der Aufnahmetasche zumindest bereichsweise gebogen verlaufen, und auch der Umfang des Vorsprungs kann zumindest bereichsweise gebogen verlaufen. Auf diese Weise kann eine vergleichsweise große Kontaktfläche zwischen dem Vorsprung und der Aufnahmetasche geschaffen werden, sodass das Kipplager eine hohe mechanische Belastbarkeit aufweist. Insbesondere kann dabei vorteilhaft vorgesehen sein, diese gebogen verlaufenden Flächen kreisbogenförmig auszugestalten, sodass sie einerseits optimal vollflächig aneinander anliegen und andererseits gewährleistet ist, dass die Kippachse während einer Kippbewegung nicht "wandert", sondern stets an ihrer konstruktiv vorgesehenen, definierten Position verbleibt.
    [0016] Vorteilhaft kann der Kragen des Kragenrohrs mit einer elastischen Dichtung der Innenseite des Hauptrohrs anliegen. Dies dient einerseits grundsätzlich einem möglichst dichten Anschluss der Anschlussvorrichtung an das Hauptrohr und kann darüber hinaus auch gegebenenfalls im Sinne einer Fehlertoleranz geringfügige Schrägstellungen des Grundkörpers in der Radialbohrung ausgleichen, die zur Aufnahme des Grundkörpers in das Hauptrohr eingebracht worden ist, bzw. geringfügige Schrägstellungen des Kragens gegenüber der Innenfläche des Hauptrohrs ausgleichen. Zusammen mit der kippbeweglichen Lagerung des Kragenrohrs wird somit die Verwendbarkeit derselben Anschlussvorrichtung bei vielen unterschiedlichen Montagesituationen erreicht.
    [0017] Auch am zweiten Ende der Anschlussvorrichtung kann vorteilhaft ermöglicht sein, dass das Seitenrohr in unterschiedlichen Winkeln an die Anschlussvorrichtung anschließen kann. Dies kann beispielsweise durch ein Anschlusselement erreicht werden, welches in der Praxis als "Kugeladapter" bekannt ist. Hierzu ist vorgesehen, dass der Grundkörper im Bereich des zweiten Endes der Anschlussvorrichtung nicht ausschließlich in Art eines zylindrischen Rohrabschnitts verläuft, sondern vielmehr einen Abschnitt aufweist, in welchem die Rohrbehandlung kugelsegmentartig verläuft. In diesem Kugelsegment-Abschnitt ist ein Rohraufnahmering taumelbeweglich gehalten, indem er gegenüber der Längsachse des Grundkörpers in sämtlichen 360°-Richtungen um einige Winkelgrade gekippt werden kann. Dieser Rohraufnahmering ist ähnlich wie das Muffenende des Seitenrohrs ausgestaltet, so dass er ein Spitzende des Seitenrohrs aufnehmen kann.
    [0018] Die geometrische Kippachse kann aufgrund einer geeigneten Formgebung des Kipplagers, beispielsweise von kreisbogenförmigen Konturbereichen von das Kipplager bildenden Vorsprüngen und Aufnahmetaschen, in einer Entfernung von dem Kipplager selbst liegen, also wo sich die Vorsprünge die Aufnahmetaschen befinden. So kann bewirkt werden, dass die Kippachse nahe dem vorderen Ende der Anschlussvorrichtung liegt. Auf diese Weise können mittels der Kippbewegungen unterschiedliche Winkelstellungen des Kragens erreicht werden, ohne dass der Kragen dabei unerwünscht große Bewegungen in axialer Richtung der Anschlussvorrichtung ausführt.
    [0019] Durch die Kippbeweglichkeit wird eine Winkeltoleranz beim Anschluss des Seitenrohrs an das Hauptrohr gewährleistet. Diese Winkeltoleranz kann genutzt werden, um die Anschlussvorrichtung bei Hauptrohren unterschiedlicher Geometrien verwenden zu können, insbesondere wenn die Hauptrohre eine Innenkontur und / oder eine Außenkontur aufweisen, die vom Kreisrund abweicht. Die Winkeltoleranz stellt aber auch eine Fehlertoleranz dar, beispielsweise bei Hauptrohren, die sowohl eine kreisrunde Innenkontur als auch eine kreisrunde Außenkontur aufweisen, bei denen die zum Anschluss des Seitenrohrs dienende Bohrung jedoch nicht ideal eingebracht worden ist, so dass die Mittelachse der Bohrung nicht auf die Mittelachse des Hauptohres trifft. Der vorliegende Vorschlag wird nachfolgend anhand eines rein beispielhaft erwähnten Hauptrohrs erläutert, welches als so genanntes Ei-Rohr ausgestaltet ist, ohne jedoch auf die Verwendung der Anschlussvorrichtung ausschließlich bei Ei-Rohren beschränkt zu sein.
    [0020] Vorteilhaft kann im Distanzring eine Bohrung angeordnet sein, die den Distanzring in radialer Richtung durchsetzt und es ermöglicht, von außen eine fließfähige Dichtmasse einzuführen, die sich innerhalb der Anschlussbohrung in dem Spalt verteilt, der sich zwischen dem Grundkörper der Anschlussvorrichtung und dem Hauptrohr ergibt, und die somit eine zuverlässige Abdichtung der Anschlussvorrichtung gegen das Hauptrohr unterstützt.
    [0021] Vorteilhaft kann der Distanzring einen radial nach außen ragenden Anschlag aufweisen und sich zumindest in seinem unteren Bereich über den Anschlag hinaus mit einem Fortsatz in Richtung des ersten Endes erstrecken. Während der Anschlag die Verspannung der Anschlussvorrichtung und somit eine möglichst dichte Anlage des Kragens an die Innenseite des Hauptrohrs ermöglicht, bietet der Fortsatz eine Stützwirkung im Inneren der Anschlussbohrung und verhindert, dass der Gewindeabschnitt des Grundkörpers unerwünscht abkippt, wenn die Anschlussvorrichtung gespannt wird.
    [0022] Vorteilhaft kann unabhängig von der Verwirklichung des oben genannten Fortsatz der erwähnte, radial nach außen ragende Anschlag als umlaufender Kragen am Distanzring oder als Absatz in der Wandstärke des Distanzrings ausgestaltet sein, also einstückig als integraler Bestandteil des Distanzrings ausgestaltet sein. Die Montage eines separaten Elements wird dadurch nicht erforderlich.
    [0023] Wenn der Distanzring den erwähnten, radial nach außen ragenden Anschlag aufweist, kann vorteilhaft kann auf der Vorderseite des Anschlags, also auf der zum ersten Ende weisenden Seite vor dem Anschlag, ein so genannter Ausgleichskragen angeordnet sein, der zum Ausgleich von Toleranzen dient. Aufgrund unterschiedlicher Ausgestaltungen der Hauptrohre, oder bei der Montage der Anschlussvorrichtung in unterschiedlichen Höhenlagen von Ei-Rohren, wird in der Praxis regelmäßig das Problem auftreten, dass ein ringförmig umlaufender Anschlag oder mehrere, am Umfang des Distanzrings verteilt angeordnete Anschläge über die Höhe der Anschlussvorrichtung gesehen unterschiedliche Abstände zum Hauptrohr aufweisen werden. Der Ausgleichskragen erstreckt sich vom oberen Scheitelbereich des Distanzrings beiderseits nach unten und besteht aus einem elastisch verformbaren Material, so dass er durch bereichsweise unterschiedliche Komprimierung die erwähnten unterschiedlichen Abstände zum Hauptrohr ausgleichen kann.
    [0024] Vorteilhaft kann ein solcher Ausgleichskragen eine von oben nach unten abnehmende Materialstärke in axialer Richtung der Anschlussvorrichtung aufweisen, da insbesondere für die Verwendung der Anschlussvorrichtung bei Ei-Rohren häufig oben ein größerer Abstand zwischen Anschlag und Hauptrohr vorliegen wird als am unteren Umfangsbereich des Distanzrings.
    [0025] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der rein schematischen Darstellungen nachfolgend näher erläutert. Dabei zeigt Fig. 1 eine lediglich teilweise dargestellte Anschlussvorrichtung an einem ersten Beispiel eines Ei-Rohrs, Fig. 2 die Anschlussvorrichtung von Fig. 1 an einem zweiten Beispiel eines Ei-Rohrs, Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch die Anschlussvorrichtung der Fig. 1 und 2 in detaillierterer Darstellung, Fig. 4 einen Horizontalschnitt durch die Anschlussvorrichtung von Fig. 3 und die Fig. 5 und 6 Vertikalschnitte ähnlich Fig. 3 durch dieselbe Anschlussvorrichtung, mit unterschiedlichen Kippstellungen eines Kipprohrs.
    [0026] In den Zeichnungen ist jeweils eine Anschlussvorrichtung 1 an einem Ei-Rohr 2 montiert dargestellt. Das Ei-Rohr 2 stellt ein Hauptrohr dar, an welches ein Seitenrohr mittels der Anschlussvorrichtung 1 angeschlossen werden soll. Hierzu ist eine annähernd radial verlaufende Bohrung in das Ei-Rohr 2 eingebracht worden, und die Anschlussvorrichtung 1 ist in diese Bohrung eingesetzt worden. Aus dem Vergleich der Fig. 1 und 2 wird deutlich, dass die gleiche Anschlussvorrichtung 1 an unterschiedlich großen Ei-Rohren 2 verwendet werden kann. Aufgrund der unterschiedlichen Größe der Ei-Rohre 2 ergeben sich unterschiedliche Höhenlagen, in denen die Anschlussvorrichtung 1 montiert werden muss.
    [0027] Die Anschlussvorrichtung 1 weist einen Grundkörper 3 auf, der zwei zugfest miteinander verbundene Elemente aufweist, nämlich einen Lagerabschnitt 4, der ein später noch näher erläutertes Lager bildet, und einen Gewindeabschnitt 5, der mit einem Außengewinde versehen ist und mit dem Lagerabschnitt 4 verklebt ist. Ein Kragen 6 bildet ein erstes Ende 7 der Anschlussvorrichtung 1, welches sich innerhalb des Ei-Rohrs 2 befindet, während der Gewindeabschnitt 5 das gegenüberliegende zweite Ende 9 der Anschlussvorrichtung 1 bildet und einen Rohraufnahmering 8 taumelbeweglich aufnimmt, um an dem zweiten Ende 9 einen winkelbeweglichen Anschluss des erwähnten Seitenrohrs an die Anschlussvorrichtung 1 zu ermöglichen.
    [0028] Während die Fig. 1 und 2 die Ausgestaltung der Anschlussvorrichtung 1 stark vereinfacht zeigen, ist diese aus den Fig. 3 bis 6 detaillierter ersichtlich:Der Gewindeabschnitt 5 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgestaltet. Der Lagerabschnitt 4 hingegen ist unten länger als oben ausgestaltet, wobei der schräge Verlauf des Lagerabschnitts 4 nahe dem ersten Ende 7 eine Art Mittelwert darstellt und eine ungefähre Annäherung an den jeweiligen schrägen Verlauf der Innenseite unterschiedlicher Hauptrohre darstellt, wie dies beispielsweise anhand der Fig. 1 und 2 für die dort ersichtlichen Ei-Rohre 2 erkennbar ist.
    [0029] Eine demgegenüber genauere Anpassung der Anschlussvorrichtung 1 an den jeweiligen schrägen Verlauf des Hauptrohrs dort, wo die Anschlussvorrichtung 1 an dem Hauptrohr montiert wird, erfolgt dadurch, dass der Kragen 6 ebenfalls schräg ausgerichtet ist zudem von einem kippbeweglich gelagerten Kragenrohr 10 gebildet ist, so dass der Verlauf des Kragens 6 an den schrägen Verlauf der Innenseite des Ei-Rohrs 2 mittels dieser Kippbeweglichkeit angepasst werden kann. Bei Verwendung gleicher Gewindeabschnitte 5 kann dementsprechend in Art eines Systembaukastens durch unterschiedliche Lagerabschnitte 4 und unterschiedlicher Kragenrohre 10 die Herstellung unterschiedlicher Anschlussvorrichtungen 1 für unterschiedliche Typen von Hauptrohren ermöglicht werden.
    [0030] Das Kragenrohr 10 ist innerhalb einer Dichtungsmanschette 11 angeordnet die erstens auf der Rückseite des Kragens 6 einen Dichtkragen 12 bildet. Zweitens bildet sie in geringem Abstand hinter dem Dichtkragen 12 eine umlaufende Dichtlippe 14, welche sich von innen abdichtend an den Rand der Bohrung anlegt. Drittens bildet die Dichtungsmanschette 11 einen Halteabschnitt 15, mit welchem sie dem Lagerabschnitt 4 des Grundkörpers 3 anliegt. Mittels einer Spannschelle 16 ist sichergestellt, dass der Halteabschnitt 15 sowohl ortsfest auf dem Lagerabschnitt 4 festgelegt ist als auch gegenüber dem Lagerabschnitt abgedichtet ist. Schließlich weist die Dichtungsmanschette 11 zwischen der Dichtlippe 14 und dem Halteabschnitt 15 eine als Dehnungsbalg 27 bezeichnete umlaufende Ausbuchtung auf, die einen Dehnungsabschnitt der Dichtungsmanschette 11 bildet und eine ungehinderte Kippbeweglichkeit des Kragenrohrs 10 ermöglicht.
    [0031] Weiterhin ist in den Fig. 3 bis 6 jeweils auch ein elastisch verformbaren Ausgleichskragen 28 dargestellt, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel nicht als geschlossener Ring ausgestaltet ist, sondern U-förmig und nach unten hin offen. Der Ausgleichskragen 28 weist oben eine größere Materialstärke auf, ist also in axialer Richtung der Anschlussvorrichtung 1 dicker als nach unten hin, wie der Vergleich zwischen den Fig. 3 und 4 deutlich macht. Der Ausgleichskragen 28 dient zum Ausgleich von Toleranzen, z. B. je nach Höhenlage, in der die Anschlussbohrung in das Ei-Rohr 2 eingebracht ist.
    [0032] Fig. 3 zeigt ähnlich wie die Fig. 1 und 2 einen vertikalen Längsschnitt durch eine in ein Ei-Rohr 2 eingebaute Anschlussvorrichtung 1.
    [0033] Fig. 4 zeigt einen horizontalen Längsschnitt durch die Anschlussvorrichtung 1 der Fig. 3. Der Lagerabschnitt 4 weist zwei seitliche Vorsprünge 17 auf, die jeweils einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweisen und einander um 180° gegenüber liegen. Diesen Vorsprüngen 17 liegt das Kragenrohr 10 an, es bildet hierzu zwei Aufnahmetaschen 18, die jeweils einen der Vorsprünge 17 aufnehmen. Die jeweils zum zweiten Ende 9 weisende rückwärtige Kontur der Vorsprünge 17 und auch die zugehörigen Innenkonturen der Aufnahmetaschen 18 verlaufen kreisbogenförmig, so dass zwei Schwenklager geschaffen werden, die gemeinsam eine Schwenkachse bilden, um welche das Kragenrohr 10 kippbeweglich gelagert ist.
    [0034] Das formschlüssige Ineinandergreifen der Vorsprünge 17 und der Aufnahmetaschen 18 bietet Stützkräfte, die einer unerwünschten Verformung des Kragenrohrs 10 entgegenwirken, wenn die Anschlussvorrichtung 1 stark gespannt wird, um hohe Anlagekräfte des Kragens 6 und des Dichtkragens 12 am Hauptrohr wie dem dargestellten Ei-Rohr 2 zu erreichen.
    [0035] Weiterhin ist in den Fig. 3 und 4 ein Distanzring 19 dargestellt, der den Gewindeabschnitt 5 des Grundkörpers 3 umgibt. An seiner zum zweiten Ende 9 weisenden sogenannten Rückseite weist der Distanzring 19 eine Anlagefläche 20 auf, die quer zur Längsachse des Gewindeabschnitts 5 ausgerichtet ist. Ein Spannring 21wirkt mit dem Außengewinde des Gewindeabschnitts 5 zusammen und liegt der Anlagefläche 20 des Distanzrings 19 an. Mittels des Spannrings 21 kann der Distanzring 19 von außen gegen die Wand des Ei-Rohrs 2 gepresst werden, um so den Lagerabschnitt 4 zu der Inneren Oberfläche des Ei-Rohrs 2 zu ziehen und somit den Kragen 6 und den Dichtkragen 12 der Dichtungsmanschette 11 von innen an die Wand des Ei-Rohrs 2 abdichtend anzulegen.
    [0036] Der Distanzring 19 weist einen Anschlag 22 auf, der dem Ei-Rohr 2 außen anliegt. Dieser Anschlag 22 nimmt die Kräfte auf, wenn die Anschlussvorrichtung 1 mittels des Spannrings 21 gespannt wird, und ermöglicht es, den Kragen 6 und den Dichtkragen 12 innen gegen die Wand des Ei-Rohrs 2 zu pressen.. Der Distanzring 19 erstreckt sich mit einem Fortsatz 29, der nach vorn vor den Anschlag 22 ragt, in die Anschlussbohrung des Ei-Rohrs 2. Der Fortsatz 29 liegt innerhalb der Anschlussbohrung unten auf der Wand des Ei-Rohrs 2 auf, stützt somit den Distanzring 19 nach unten ab und verhindert auf diese Weise ein Abkippen des Distanzrings 19 nach unten, wenn die Anschlussvorrichtung 1 mittels des Spannrings 21 gespannt wird.
    [0037] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Anschlag 22 als Rippe ausgestaltet, die an dem Distanzring 19 radial nach außen ragt. Abweichend von dem dargestellten Ausführungsbeispiel kann der Anschlag 22 als Absatz in der Wandstärke des Distanzrings 19 ausgestaltet sein, wenn nämlich der Distanzring 19 zum ersten Ende 7 hin eine geringere Wandstärke aufweist als zum zweiten Ende 9 hin. In Fig. 3 sind oben beide Maßnahmen erkennbar, wo nämlich der Anschlag 22 sowohl durch beiderseits unterschiedliche Wandstärken des Distanzrings 19 als auch durch eine radial noch darüber hinaus nach außen ragende Rippe gebildet ist.
    [0038] Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass im oberen Scheitelbereich des Gewindeabschnitts 5 eine Nut 23 in axialer bzw. Längsrichtung des Gewindeabschnitts 5 verläuft, welche das Außengewinde des Gewindeabschnitts 5 unterbricht. Der Distanzring 19 weist in seinem oberen Umfangsbereich eine Rippe 24 auf, die sich als Vorsprung des Distanzrings 19 in diese Nut 23 erstreckt, so dass der Distanzring 19 ausschließlich längsbeweglich auf dem Gewindeabschnitt 5 geführt ist. Auf diese Weise ist der Distanzring 19 gegen Drehbewegungen gesichert, die ansonsten durch den Spannring 21 auf den Distanzring 19 übertragen werden könnten.
    [0039] Zusätzlich zu der Rippe 24 ist in Fig. 3 eine Gewindebohrung 25 dargestellt, die zur Aufnahme einer Schraube - insbesondere einer Madenschraube - dienen kann. Auch die Schraube erstreckt sich als Vorsprung des Distanzrings 19 in die Nut 23 und stellt eine Verdrehsicherung für den Distanzring 19 dar. Lediglich zu Anschauungszwecken sind beide Verdrehsicherungen in Fig. 3 gemeinsam dargestellt.
    [0040] Abweichend von der Darstellung der Fig. 3 kann es ausreichend sein, nur eine dieser beiden Verdrehsicherungen oder eine anders ausgestaltete Verdrehsicherung vorzusehen, oder ggf. sogar auf eine Verdrehsicherung zu verzichten.
    [0041] Da die Gewindebohrung 25 den Distanzring 19 in radialer Richtung durchsetzt, kann sie auch dazu genutzt werden, von außen eine Dichtmasse in den Spalt einzufüllen, der sich zwischen dem Gewindeabschnitt 5 und dem Distanzring 19 ergibt. Die Dichtmasse wird eingefüllt, nachdem die Anschlussvorrichtung 1 montiert und mittels des Spannrings 21 verspannt worden ist, so dass anschließend keine Kippbewegungen des Kragenrohrs 10 mehr erfolgen. Die Dichtmasse kann dann in Richtung des ersten Endes 7 bis zu dem Dehnungsbalg 27, bis zur Dichtlippe 14 oder sogar bis zum Dichtkragen 12 strömen. In Richtung des zweiten Endes 9 wird der erwähnte Spalt einerseits durch den Spannring 21 abgedichtet und andererseits durch den Anschlag 22, der sich als umlaufender Kragen nach oben hin und rings um den Gewindeabschnitt 5 fortsetzt, und der den Ausgleichskragen 28 stützt, wie Fig. 4 erkennen lässt. Abweichend von dem dargestellten Ausführungsbeispiel kann der Ausgleichskragen 28 auch als geschlossener Ring ausgestaltet sein, so dass er die Anschlussbohrung des Ei-Rohrs 2 zum zweiten Ende 9 hin, also an der Außenseite des Ei-Rohrs 2, in Art eines Dichtrings nach außen hin abdichtet.
    [0042] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel verlaufen die kreisbogenförmigen Konturbereiche der Vorsprünge 17 und der Aufnahmetaschen 18 im Wesentlichen aufrecht, also von oben nach unten. Dies erleichtert bei der Herstellung die Montage der einzelnen Elemente der Anschlussvorrichtung 1: unter anderem wird zunächst das Kragenrohr 10 von hinten auf den Lagerabschnitt 4 aufgeschoben, wobei die Aufnahmetaschen 18 auf die Vorsprünge 17 aufgeschoben werden. Anschließend kann der Lagerabschnitt 4 in den Gewindeabschnitt 5 eingesetzt und mit diesem verbunden werden, beispielsweise verklebt oder verschweißt werden. Abweichend von dem dargestellten Ausführungsbeispiel können die kreisbogenförmigen Bereiche auch stärker geneigt verlaufen, also eher liegend.
    [0043] Fig. 5 zeigt dieselbe Anschlussvorrichtung 1 wie Fig. 3 und 4, in einem Vertikalschnitt wie in Fig. 3, so dass aus Übersichtlichkeitsgründen nicht sämtliche Bezugszeichen eingetragen sind. Im Unterschied zu Fig. 3 ist allerdings die Dichtungsmanschette 11 nicht dargestellt. Das Kragenrohr 10 befindet sich in einer ersten extremen Kippstellung, in welcher das vordere Ende 7 weitestmöglich nach unten gekippt ist. Die Kippbewegung des Kragenrohr 10 nach unten wird dadurch begrenzt, dass hinter der Kippachse das Kragenrohr 10 unten an den Lagerabschnitt 4 anschlägt.
    [0044] Fig. 6 zeigt, insofern vergleichbar mit Fig. 5, dieselbe Anschlussvorrichtung 1 in der entgegengesetzten, zweiten extremen Kippstellung, in welcher das vordere Ende 7 weitestmöglich nach oben gekippt ist. Hinter der Kippachse schlägt das Kragenrohr 10 oben an den Lagerabschnitt 4 an.
    [0045] In Fig. 6 ist die Kippachse mit 26 gekennzeichnet. Sie befindet sich im Schnittpunkt der dort sich kreuzenden Hilfslinien. Die Formgebung der kreisbogenförmigen Konturbereiche der Vorsprünge 17 und der Aufnahmetaschen 18 bewirkt, dass die Kippachse 26 nicht im Bereich des Kipplagers selbst liegt, also wo sich die Vorsprünge 17 und die Aufnahmetaschen 18 befinden, sondern dass sie vielmehr nahe dem vorderen Ende 7 liegt, nämlich fast auf dem Schnittpunkt, den die Mittelachse des Grundkörpers 3 mit der schräg verlaufenden Vorderkante des Lagerabschnitts 4 beschreibt.
    [0046] Der Vergleich der Fig. 5 und 6 zeigt, dass der Kragen 6 in Fig. 5 deutlich von der Wand des Ei-Rohrs 2 beabstandet ist, während in Fig. 6 der Kragen 6 nahe an der Wand des Ei-Rohrs 2 dargestellt ist. Aufgrund der unterschiedlichen Wandstärken der dargestellten Ei-Rohre 2 ist die Anschlussvorrichtung 1 in Fig. 6 dementsprechend gespannt, während sie in Fig. 5 noch entspannt ist, auch wenn der Spannring 21 in Fig. 5 schon weiter auf den Gewindeabschnitt 5 aufgeschraubt worden ist als in Fig. 6. Dementsprechend ist auch der elastisch verformbare Ausgleichskragen 28 in Fig. 5 weniger stark - z. B. gar nicht - komprimiert im Vergleich zu Fig. 6. Bezugszeichen:
    [0047] 1Anschlussvorrichtung2Ei-Rohr3Grundkörper4Lagerabschnitt5Gewindeabschnitt6Kragen7Erstes Ende8Rohraufnahmering9Zweites Ende10Kragenrohr11Dichtungsmanschette12Dichtkragen14Dichtlippe15Halteabschnitt16Spannschelle17Vorsprung18Aufnahmetasche19Distanzring20Anlagefläche21Spannring22Anschlag23Nut24Rippe25Gewindebohrung26Kippachse27Dehnungsbalg28Ausgleichskragen29Fortsatz
    权利要求:
    Claims (16)
    [0001] Anschlussvorrichtung (1) zur Verbindung eines mit einer Anschlussbohrung versehenen Hauptrohrs mit einem Seitenrohr, mit
    • einem als Rohrabschnitt ausgestalteten Grundkörper (3), der sich durch die Anschlussbohrung erstreckt,
    • einem ersten, in das Innere des Hauptrohrs einführbaren Ende (7),
    • sowie einem zweiten, an das Seitenrohr anschließbaren Ende (9), welches einen an das Seitenrohr anschließbaren Anschlussabschnitt aufweist,
    • einem im Bereich des ersten Endes (7) angeordneten, dem Hauptrohr von innen anlegbaren umlaufenden Kragen (6),
    • einem Distanzring (19),der den Grundkörper (3) zirkumferent umgibt,und der in axialer Richtung auf dem Grundkörper (3) verschiebbar ist,
    • und mit einem Spannring (21),der den Grundkörper (3) zirkumferent umgibt,auf der vom Kragen (6) abgewandten Seite des Distanzrings (19) angeordnet ist,und als Schraubring mit einem Gewinde des Grundkörpers (3) zusammenwirkt, derart, dass der Spannring (21) gegen den Distanzring (19) schraubbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) im Bereich des ersten Endes (7) einen Lagerabschnitt (4) aufweist,an welchem ein Kragenrohr (10) angeordnet ist,welches den umlaufenden Kragen (6) aufweist,und im Wesentlichen in axialer Richtung des Grundkörpers (3) verläuft,wobei das Kragenrohr (10) in einem Kipplager kippbeweglich in der Art gelagert ist,dass die Kippachse (26) quer zur Längsachse des Grundkörpers (3) verläuft.
    [0002] Anschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass das Kipplager durch zusammenwirkende Abschnitte des Lagerabschnitts (4) einerseits und des Kragenrohrs (10) andererseits gebildet ist,wobei der eine Abschnitt als Aufnahmetasche (18) ausgestaltet ist,und der andere Abschnitt als Vorsprung (17) ausgestaltet ist,derart, dass der Vorsprung (17) in der Aufnahmetasche (18) schwenkbar gelagert ist,und wobei zwei Kipplager derart angeordnet sind, dass sie sich entlang dem Umfang der Anschlussvorrichtung (1) gegenüber liegen.
    [0003] Anschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 2,dadurch gekennzeichnet, dass der Rand der Aufnahmetasche (18) sowie der darin aufgenommene Umfang des Vorsprungs (17) jeweils zumindest bereichsweise gebogen verläuft.
    [0004] Anschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 3,dadurch gekennzeichnet, dass die gebogenen Bereiche der Aufnahmetasche (18) und des Vorsprungs (7) jeweils kreisbogenförmig verlaufen.
    [0005] Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Kippachse (26) nahe dem ersten Ende (7) der Anschlussvorrichtung (1) liegt.
    [0006] Anschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 5,dadurch gekennzeichnet, dass die Geometrie des Kipplagers in der Art gewählt ist,dass die Kippachse (26) im Abstand von dem Kipplager angeordnet ist.
    [0007] Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (6) auf seiner zum zweiten Ende (9) weisenden Seite mit einem elastischen Dichtkragen (12) versehen ist.
    [0008] Anschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 7,dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkragen (12) als Abschnitt einer Dichtungsmanschette (11) ausgestaltet ist, die mit ihrem dem Dichtkragen (12) gegenüberliegenden Ende dem Grundkörper (3) dicht anliegt.
    [0009] Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) einen Gewindeabschnitt (5) aufweist, der ein Außengewinde als das Gewinde aufweist, welches mit dem Spannring (21) zusammenwirkt,und dass das Außengewinde durch eine Nut (23) unterbrochen ist, die sich in axialer Richtung erstreckt,und die als Führungsnut einen Vorsprung aufnimmt, der am Distanzring (19) angeordnet ist.
    [0010] Anschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 9,dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung des Distanzrings (19) als an den Distanzring (19) angeformte Rippe (24) ausgestaltet ist.
    [0011] Anschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 9,dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzring (19) eine Gewindebohrung (25) aufweist, in welcher eine Schraube angeordnet ist, die den Vorsprung des Distanzrings (19) bildet.
    [0012] Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass im Distanzring (19) eine Bohrung angeordnet ist, die den Distanzring (19) in radialer Richtung durchsetzt.
    [0013] Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzring (19) einen radial nach außen ragenden Anschlag (22) aufweistund sich zumindest in seinem unteren Bereich über den Anschlag (22) hinaus mit einem Fortsatz (29) in Richtung des ersten Endes (7) erstreckt.
    [0014] Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzring (19) einen radial nach außen ragenden Anschlag (22) aufweist,der als umlaufender Kragen oder Absatz ausgestaltet ist.
    [0015] Anschlussvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzring (19) einen radial nach außen ragenden Anschlag (22) aufweistund auf der zum ersten Ende (7) gerichteten Seite vor dem Anschlag (22) ein Ausgleichskragen (28) angeordnet ist, der sich vom oberen Scheitelbereich des Distanzrings (19) beiderseits nach unten erstreckt,und aus einem elastisch verformbaren Material besteht.
    [0016] Anschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 15,dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichskragen (28) eine von oben nach unten abnehmende Materialstärke in axialer Richtung der Anschlussvorrichtung (1) aufweist.
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